Bis zur Neufassung von Art. 23 GG im Jahr 1992 gingen die Integrationsschranken des Grundgesetzes allein auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück; seitdem ist das richterrechtlich Entwickelte weit wichtiger geblieben als das zwischenzeitlich vom verfassungsändernden Gesetzgeber Festgelegte. Auch wenn die Rechtsprechung zu den Integrationsschranken in ihren rund 60 Jahren einen wechselvollen Verlauf genommen hat, blieb es bis zum traurigen Höhepunkt des PSPP-Urteils eine zentrale Konstante, dass Ausbauten und Nachschärfungen stets deutlich intensiver betrieben wurden als Rückbauten und Entschärfungen. Dies hat sich jüngst deutlich verändert: Vorboten der letzten Jahre führt das Bundesverfassungsgericht in seinem Egenberger-Beschluss konsequent zu einer Verklarung und erheblichen Verschlankung der Integrationsschranken zusammen, die angesichts der mangelnden Überzeugungskraft so vieler ihrer Prämissen überfällig war.
Der Beitrag stellt das von der Autorin entwickelte Schulungsprogramm für konfliktsensible Berichterstattung vor, das einen interdisziplinären Wissenstransfer fördert. Dies wird immer wichtiger, weil von Algorithmen geförderte Dynamiken die traditionellen Medien beeinflussen und rechtspopulistische und rechtsextreme Akt...
Gabriel Zucman gehört zu den bekanntesten und renommiertesten Ökonomen weltweit. Seit Jahren forscht er zu Steuergerechtigkeit und Steuervermeidung. Gerade diejenigen, so sein Befund, die ein im wahrsten Sinne des Wortes unvorstellbares Vermögen angehäuft haben, leisten oft keinen angemessenen Beitrag zur Finanzierung...
Welchen Preis bezahlt die Welt für ihr Streben nach Ordnung? Mathematik, Natur‑ und Ingenieurwissenschaften stellen die Kosten des Ordnens als beherrschbar dar, auch dort, wo der Ordnungsgewinn Informationsüberschüsse nach sich zieht. In der Lebenswelt des Menschen hingegen schlägt sich dieser Preis als Unordnung bis h...
Durch die weltweite Finanzkrise im Jahr 2007 kam es auch beim heimischen Anlegerpublikum zu bedeutenden Verlusten. Neben großen, erst teilweise abgeschlossenen Strafprozessen hat dies zu einer regelrechten Flut an zivilrechtlichen Klagen enttäuschter Anleger geführt, die geltend machen, wegen unzureichender Information...
Konventionen zertrümmern, Wahrnehmung revolutionieren, Neues imaginieren – das war der Geist der radikalen Moderne. Bert Brecht sprach vom großen Beginnergefühl. Heute scheint jeder utopische Optimismus verflogen – ist es damit ein für alle Mal vorbei?
»Keineswegs!«, hält Robert Misik solchen Abgesängen entgegen. Er u...
Zahlreiche Novellierungen und eine mitunter schlechte Gesetzestechnik haben dazu geführt, dass die Gewerbeordnung nicht selten auch erfahrene Juristen vor Probleme im Verständnis und in der Anwendung stellt. Dies vor Augen, zielt die kompakt gehaltene Darstellung darauf ab, das Gewerberecht in seinen Grundstrukturen ve...
Alexander Forster· 0 citations
We use cookies to run the site and, with your consent, for analytics and to show ads.
See our Cookie Policy.
